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Bern: Kuscheldiplomatie mit China?

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Kuppelraum Universität Bern

Hochschulstrasse 4

3011 Bern

Switzerland

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Kuscheldiplomatie mit China? Schweizer Aussenpolitik im Spannungsfeld zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten

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Für die Schweiz ist China der wichtigste Handelspartner in Asien und der drittwichtigste weltweit, weshalb der Bund sehr bemüht ist, Fortschritte in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu wahren und weiter zu fördern. Gleichzeitig begann die Schweiz schon 1991 mit China einen jährlichen bilateralen Menschenrechtdialog zu organisieren – schliesslich ist die Förderung der Menschenrechte in der schweizerischen Aussenpolitik als ein verfassungsmässiges Ziel vorgegeben. Jedoch, während Fortschritte bei Themen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach wie vor unter einem guten Stern stehen, musste die Schweizer Menschenrechtspolitik in letzter Zeit einige Rückschläge verkraften. So wurde etwa der gemeinsame Menschenrechtsdialog mit China 2019 auf unbefristete Zeit verschoben, obwohl Themen wie die China Cables, die Uiguren-Zwangslager, die Proteste in Hongkong, das Sozialkredit-System oder die Zensur im Internet die öffentliche und mediale Diskussion in der Schweiz prägen. Kritiker von links und rechts werfen dem Bund daher vor, bezüglich China eine inkohärente Aussenpolitik zu betreiben und vor China, zwecks Wahrung der guten wirtschaftlichen Beziehungen, zu «kuschen».

Folglich soll an diesem Abend von Experten diskutiert werden, ob die Schweiz gegenüber China eine Kuscheldiplomatie betreibt, und wie sie sich zukünftig, als Depositarstaat der Genfer Konventionen und als Sitz zahlreicher UNO-Menschenrechtsorgane, für Verbesserungen der Menschenrechtslage in China einsetzen kann.

Unsere Gäste:

-Barbara Schedler Fischer, Stv. Leiterin Abteilung Menschliche Sicherheit, EDA

-Fabian Molina, Nationalrat (SP), Aussenpolitische Kommission APK

-Mario Ramò, Stv. Leiter Aussenwirtschaft, economiesuisse

-Prof. Dr. Ralph Weber, Vizepräsident Europäische Vereinigung für chinesische Philosophie, Universität Basel

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